Was ist ACTA?

Was ist ACTA eigentlich und warum demonstrieren wir dagegen?

CC by Nicole Britz

Anti-Counterfeiting Trade Agreement = Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen
Es geht also in erster Linie um die Bekämpfung von Produktpiraterie.
Darum, die bestehenden Standards weltweit zu vereinheitlichen.
An sich eine durchaus sinnvolle Idee, jedoch ist die Umsetzung katastrophal.

Die Folgen für Menschen in Entwicklungsländern
Wie wir wissen, gibt es Patente inzwischen auf so ziemlich alles. Egal ob Autoreifen, Flaschenformen, Bleistiftminen, überall sind Patente - und die sind auch wichtig, denn nur so kommen die Erfinder dieser Dinge zu einer angemessenen Entlohnung für ihre jahrelange Arbeit und den Unkosten die ihnen dadurch entstanden sind!
Es gibt allerdings auch Schattenseiten im aktuellen Patentrecht:
Der Agrarkonzern Monsanto hat beispielsweise Patente auf gentechnisch manipulierte Mais- und Weizensaat beantragt. Ebenso haben diverse Pharmaunternehmen Patente auf von ihnen entwickelte Medikamente gegen AIDS erhoben. Wenn ACTA in seiner momentanen Form durchgesetzt wird, könnten diese Pantente weltweit geltend gemacht werden, so dass die entsprechenden Firmen ein Monopol auf diese Erzeugnisse hätten. Andere Firmen dürften dann keine kostengünstigen Kopien mehr von diesen Erzeugnissen herstellen. Nun leben aber gerade die Menschen in armen Entwicklungsländern von diesen Kopien.
Am Beispiel der Pharmazie: die Behandlung eines Aidskranken für ein Jahr kostet in Deutschland 14400 Euro. In Afrika kostet die gleiche Behandlung durch Generika gerade einmal 67$.
Wenn diese nicht mehr hergestellt werden dürfen und alle Restbestände vernichtet werden müssen, verlieren Millionen Menschen in den Entwicklungsländern dieser Welt ihre Lebensgrundlage!
Hier wird also Kapital vor Menschenleben gestellt!
Aus diesem Grund gehen auch viele Menschenrechtsorganisationen gegen ACTA auf die Straße, unter anderem:

• das Deutsche Rote Kreuz
• die Vereinigung Ärzte ohne Grenzen
• Amnesty International
• die Malteser
• Brot für die Welt
• das Aktionsbündnis gegen AIDS

Die Folgen für das Urheberrecht
Unser heutiges Urheberrecht stammt aus dem Jahr 1965!
Damals gab es weder Internet, noch Smartphones, MP3-Player oder Computer, wie wir sie heute kennen. Viele Punkte sind veraltet und einige jüngst entwickelte Technologien werden nicht einmal darin berücksichtigt. Deswegen geraten zunehmend Verwertungsgesellschaften wie die GEMA mit den Internetnutzern in Konflikt, Musikvideos auf YouTube werden gesperrt und das Abmahngeschäft mit Fotos und Videos boomt. Deswegen muss das Urheberrecht dringend reformiert und an das Internetzeitalter angepasst werden!
Eben das bewirkt ACTA aber nicht, im Gegenteil, es zementiert unser heutiges, altes Urheberrecht für weitere Jahrzehnte ein (bietet sogar die Möglichkeit es noch weiter zu verschärfen) und führt es in allen Ländern, die unterschreiben als Mindeststandard ein und öffnet damit auch dort der Abmahnanindustrie Tür und Tor!


Dann stellt sich am Ende die Frage: "Wem nützt ACTA eigentlich und wer profitiert davon?".
ACTA wurde ohne gewählte Volksvertreter, ausschließlich mit Vertretern der großen Lobbys ausgehandelt. Und genau diese Lobbys sind die, die von ACTA profitieren (und nicht etwa die Künstler und Erfinder, um dessen finanzielle Existenz es in diesem Abkommen geht, diese wurden nicht einmal an den Verhandlungen beteiligt). Es geht um Beträge in mehrstelliger Milliardenhöhe!
Eigentlich sollte das Abkommen still und heimlich im Juli dieses Jahres von allen Staaten unterzeichnet und ratifiziert sein. Dies wurde allerdings vereitelt, da einige Seiten aus den Anfängen des Abkommens von in's Netz gelangt sind und dort massive Proteste nach sich zogen. Erst dann wurden auch alle Seiten der aktuellen Fassung von ACTA online, für jeden einsehbar gestellt.Seitdem ist ACTA in aller Munde. Bis heute sind einige Texte mit denen man die Entwicklung des Abkommens seit dem Start der Verhandlungen im Jahr 2006  besser nachvollziehen könnte nicht öffentlich zugänglich!

Übrigens
Die Fakten, die im Video von Anonymous dargelegt werden (Filterung aller Daten im Netz durch die Provider, das Ende von sozialen Netzwerken, Verklagung wegen Weitergeben eines Rezeptes, Internetsperren und noch höhere Gefängnisstrafen bei Verstößen gegen das Urheberrecht) sind in ACTA in seiner jetztigen Form NICHT mehr enthalten!
Sie stammen aus der Version von 2008 und wurden inzwischen aus dem Abkommen gestrichen.

Sie möchten sich noch weiter Informieren?
Auf http://www.facebook.com/StopptACTA2012 stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Interessante Links zum Thema ACTA:

Timeline der Ereignisse um ACTA

Broschüre der Digitalen Gesellschaft ("Warum ist ACTA so umstritten?")

Petitionssitzung (ab 1:05:00) 

Das oben erwähnte Anonymous-Video aus 2008
(Bitte beachten sie, das die Informationen veraltet sind, das Video zeigt dennoch den Geist, in dem ACTA entstanden ist.) EDIT Februar 2013: ACTA ist Geschichte, das Internet hat in diesem Fall gesiegt - Doch es stehen weitere Projekte an, die ähnlich Inhalte mitbringen wie ACTA.